Hospitalstiftung zum Heiligen Geist
Kaufbeuren

Datenschutzerklärung

Protokollierung

Information über Datenerhebung gem. Art. 13 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

Wenn Sie Internetseiten der Stadt Kaufbeuren aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Webserver aufgezeichnet:

  • Datum und Uhrzeit der Anforderung
  • Name, Seitentitel der angeforderten Datei
  • Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
  • Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, usw.)
  • verwendete Webbrowser und eingesetztes Betriebssystem
  • vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
  • Bildschirmauflösung
  • weitere Angaben
  • übertragene Datenmenge

Die protokollierten Daten werden als Bestands- bzw. Nutzungsdaten auf der Grundlage von §§ 14, 15 Telemediengesetz (TMG) erhoben und dienen ausschließlich zweckgebunden (Art. 5 Abs. 1 Buchst. b DSGVO, Art. 6 Abs. 1 Bayerisches Datenschutzgesetz – BayDSG)

  • der Gewährleistung der Netz- und Informationssicherheit sowie
  • zur Erstellung von Geschäftsstatistiken (s. „Cookies/Web-tracking“)

Nach Ende der Verbindung werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene anonymisiert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzelne Nutzer herzustellen.


Elektronische Kommunikation mit der Stadt Kaufbeuren

nach Art. 3a Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG)

Die Übermittlung von elektronischen Dokumenten an die Stadt Kaufbeuren ist nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig:

  1. Zugänge im Sinne dieser Zugangseröffnung sind die im Behördenwegweiser publizierten E-Mail-Adressen.
  2. Die Stadt Kaufbeuren verwendet eine Software zur Filterung von unerwünschten E-Mails (Spam-Filter). Durch den Spam-Filter können Ihre E-Mails abgewiesen werden, weil diese durch bestimmte Merkmale fälschlich als Spam identifiziert wurden.
  3. Die Stadt Kaufbeuren bietet elektronische Dienste und Formulare im Internet an. Diese sind bevorzugt zu verwenden. Alle Daten werden über https verschlüsselt übertragen.
  4. Wurde eine elektronische Kommunikation eröffnet, geht die Stadt Kaufbeuren davon aus, dass die gesamte Kommunikation auf diesem Wege stattfinden kann, soweit andere Vorschriften dem nicht entgegenstehen.
  5. Soweit eine förmliche Zustellung erforderlich ist, die einen Zustellnachweis erfordert, ist dies auf elektronischem Weg derzeit nicht möglich.
  6. Für die Übermittlung von elektronischen Dokumenten im formgebundenen Schriftverkehr, die eine eigenhändige Unterschrift voraussetzen bzw.für eine Rechtsvorschrift Schriftform anordnet, müssen die Mitteilungen und Anlagendokumente mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß § 2 Absatz 1 Nr. 2 Signaturgesetz (SigG) versehen sein.
    Vorgänge dieser Art richten Sie bitte ausschließlich an die E-Mail Adresse signatur@kaufbeuren.de
  7. Falls Sie über ein De-Mail Konto verfügen können Sie auch über info@kaufbeuren.de-mail.de Kontakt zu uns aufnehmen. Die Schriftform kann bei Anträgen und Anzeigen auch durch die Versendung eines elektronischen Dokuments an die Stadt Kaufbeuren mit der Versandart nach §5 Abs. 5 des DE-Mail-Gesetzes ersetzt werden.

Ansonsten gelten die Regelungen des Art. 3a BayVwVfG.

Art. 3a BayVwVfG - Elektronische Kommunikation

(1) Die Übermittlung elektronischer Dokumente ist zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet.

(2) Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann, soweit nicht durch Rechtsvorschrift etwas anderes bestimmt ist, durch die elektronische Form ersetzt werden. Der elektronischen Form genügt ein elektronisches Dokument, das mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen ist. Die Signierung mit einem Pseudonym, das die Identifizierung der Person des Signaturschlüsselinhabers nicht unmittelbar durch die Behörde ermöglicht, ist nicht zulässig. Die Schriftform kann auch ersetzt werden

  1. durch unmittelbare Abgabe der Erklärung in einem elektronischen Formular, das von der Behörde in einem Eingabegerät oder über öffentlich zugängliche Netze zur Verfügung gestellt wird;
  2. bei Anträgen und Anzeigen durch Versendung eines elektronischen Dokuments an die Behörde mit der Versandart nach § 5 Abs. 5 des De-Mail-Gesetzes;
  3. bei elektronischen Verwaltungsakten oder sonstigen elektronischen Dokumenten der Behörden durch Versendung einer De-Mail-Nachricht nach § 5 Abs. 5 des De-Mail-Gesetzes, bei der die Bestätigung des akkreditierten Diensteanbieters die erlassende Behörde als Nutzer des De-Mail-Kontos erkennen lässt;
  4. durch sonstige sichere Verfahren, die durch Rechtsverordnung der Staatsregierung festgelegt werden, welche den Datenübermittler (Absender der Daten) authentifizieren und die Integrität des elektronisch übermittelten Datensatzes sowie die Barrierefreiheit gewährleisten.

In den Fällen des Satzes 4 Nr. 1 muss bei einer Eingabe über öffentlich zugängliche Netze ein sicherer Identitätsnachweis nach § 18 des Personalausweisgesetzes oder nach § 78 Abs. 5 des Aufenthaltsgesetzes erfolgen.

(3) Ist ein der Behörde übermitteltes elektronisches Dokument für sie zur Bearbeitung nicht geeignet, teilt sie dies dem Absender unter Angabe der für sie geltenden technischen Rahmenbedingungen unverzüglich mit. Macht ein Empfänger geltend, er könne das von der Behörde übermittelte elektronische Dokument nicht bearbeiten, hat sie es ihm erneut in einem geeigneten elektronischen Format oder als Schriftstück zu übermitteln.

Datenschutz

Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.

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Nähere Informationen hierzu finden Sie unter http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de bzw. unter http://www.google.com/intl/de/analytics/privacyoverview.html (allgemeine Informationen zu Google Analytics und Datenschutz). Wir weisen Sie darauf hin, dass auf dieser Webseite Google Analytics um den Code „gat._anonymizeIp();" erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen (sog. IP-Masking) zu gewährleisten.

Verwendung von Facebook Social Plugins

Unser Internetauftritt verwendet Social Plugins ("Plugins")  des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird ("Facebook"). Die Plugins sind mit einem Facebook Logo oder dem Zusatz "Facebook Social Plugin" gekennzeichnet.

Wenn Sie eine Webseite unseres Internetauftritts aufrufen, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden.

Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass Sie die entsprechende Seite unseres Internetauftritts aufgerufen haben. Sind Sie bei Facebook eingeloggt kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den "Gefällt mir" Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert.

Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook.

Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook über unseren Internetauftritt Daten über Sie sammelt, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unseres Internetauftritts bei Facebook ausloggen.

Änderung der Datenschutzerklärung

Unabhängig von Anpassungspflichten aufgrund gesetzlicher Vorgaben behält sich die Stadt Kaufbeuren vor, diese Datenschutzerklärung bei entsprechendem Bedarf zu ändern und fortzuschreiben.

Ansprechpartner und weitere Informationen

Bei technischen Problemen wenden Sie sich bitte an den Webmaster;
E-Mail: webmaster@kaufbeuren.de.

Für rechtliche Fragen zum Datenschutz stehen der örtliche oder der bayerische Datenschutzbeauftragte zur Verfügung.

Stadt Kaufbeuren
Datenschutzbeauftragter
 
Herr Albrecht
Hauberrisserstraße 8
87600 Kaufbeuren

Telefon: 08341/437-140
E-Mail: datenschutzbeauftragter@kaufbeuren.de

Landesbeauftragter für den Datenschutz in Bayern
Postfach 22 12 19
80098 München

Tel.: 089/212672 – 0
Fax: 089/212672 – 50
E-Mail: poststelle@datenschutz-bayern.de

Albrecht Hermann
Abteilungsleiter Rechnungsprüfungsamt / Datenschutzbeauftragter

Raum 3. OG
Hauberrisserstraße 8
87600 Kaufbeuren

Tel.: 08341/437-140
E-Mail: rpa@kaufbeuren.de